Themen in der Sitzungswoche vom 05. – 09.07.2010

(Aufgrund der Sommerpause ist anschließend bis zum 13.09.2010 sitzungsfrei)

 

Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union

Mittwochs tagt der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union zum 20. Mal in dieser Wahlperiode. Eröffnet wird die Sitzung durch ein Gespräch der Ausschussmitglieder mit dem Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, MdB Hans-Ulrich Klose. Bereits letzte Woche referierte der renommierte Amerika-Experte überzeugend im Arbeitskreis I über die Zukunft der transatlantischen Beziehungen - vor größerem Kreis im Ausschuss wird diese Thematik nun erneut aufgegriffen. Anschließend unterrichtet die Bundesregierung den Ausschuss über den belgischen Ratsvorsitz im 2. Halbjahr 2010 und den Stand der Erweiterungsverhandlungen, über den Beratungsstand über die Einrichtung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) und über den Status Quo der Verhandlungen über das strittige SWIFT-Abkommen zwischen der Europäischen Union und den USA. Nachfolgend werden zahlreiche Anträge und Gesetzesentwürfe zu verschiedensten Themen beraten.

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hält diese Woche seine 16. Sitzung in der 17. Wahlperiode. Zu Beginn steht ein öffentliches Expertengespräch auf der Tagesordnung: Die Ausschussmitglieder werden über den ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung von der Vorsitzenden der Sachverständigenkommission, Prof. Dr. Ute Klammer, und dem Mitglied der Sachverständigenkommission, Prof. Dr. Gerhard Bosch, unterrichtet. Anschließend wird die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortgeführt. Beraten wird dann ein Gesetzentwurf der Bundesregierung für bessere Beschäftigungschancen auf dem Arbeitsmarkt (Beschäftigungschancengesetz). Im weiteren Verlauf der Sitzung wird die Bundesregierung den Ausschuss über den Berufsbildungsbericht 2010 unterrichten und ein Resumee der Tätigkeit des Europarates im Zeitraum vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2009 ziehen. Ferner liegen dem Ausschuss diverse Anträge zur Beratung vor.

Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement

Mit einem Expertengespräch von Frau Prof. Dr. Gisela Jakob zum Thema „Handlungsbedarf im Bereich der Infrastrukturförderung“ beginnt die 6. Sitzung des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement. Nachfolgend wird das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement über die Ergebnisse der Dialogforen des Nationalen Forums für Engagement und Partizipation berichten. Im Anschluss informiert der Staatssekretär im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Josef Hecken, über den Stand der geplanten Engagementstrategie.