Themen in der Sitzungswoche vom 01.-05.03.10
(08.-12.03.10 sitzungsfrei)
Unterausschuss für Bürgerschaftliches Engagement
Am 03.03.2010 wurde der Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ zum dritten Mal nach 2003 und 2006 eingesetzt. In der konstituierenden Sitzung am Mittwoch wurde Markus Grübel, CDU zum Vorsitzenden gewählt. Heinz Golombeck, MdB übernimmt für die FDP-Bundestagsfraktion die Funktion des Obmanns.
Ausschuss für Familien Senioren Frauen und Jugend
Den Großteil des Familienausschusses nahm ein Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär bei der Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Hans Joachim Fuchtel, MdB zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Regelsätzen des SGB II ein, welchem eine angeregte Debatte folgte.
Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Der Europaausschuss tagt in dieser Woche gleich zwei Mal. Am Mittwoch fanden Unterrichtungen durch die Bundesregierung zu den Themen: delegierte Rechtsakte/Komitologie, über die Verarbeitung von Fluggastdatensätzen sowie (unter Ausschluss der Öffentlichkeit) zur Finanz- und Wirtschaftskrise und der Situation in Griechenland statt.
Am Freitag unterrichtete die Bundesregierung die Mitglieder des EU-Ausschusses zum Stand der Strategie „Europa 2020“. Des weiteren wurde der Stand der Verhandlungen zum Europäischen Auswärtigen Dienst thematisiert und die Übergangsmaßnahmen betreffend der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments.
Bericht aus Brüssel mit Mitgliedern des Europäischen Parlaments
Am Donnerstag nahm Heinz Golombeck, MdB an einem Gespräch mit den Europaabgeordneten Michael Theurer, MdEP und Jürgen Creutzmann, MdEP teil. Es ging vor allem um die neuesten politisch entscheidenden Entwicklungen, welche die liberalen Bundestagsabgeordenten und ihre Kollegen im Europäischen Parlament besonders beschäftigen.
